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22.04./06.05.2009 – SNB-Seminar zum MoMiG
SNB wird auf Mandantenseminaren am 22.04.2009 in Rostock und am 06.05.2009 in Hamburg über die bahnbrechenden Neuerungen berichten, die das MoMiG für das Recht der GmbH mit sich gebracht hat. Den diesbezüglichen Corporate Newsletter können Sie hier herunterladen. Anmeldungen zum Termin in Hamburg sind bis zum 30.04.2009 noch möglich: Per E-Mail anmelden
31.03.2009 - Mag. Johannes Weilharter wurde zum Vizevorsitzenden der Construction Working Group der Repräsentanz der Europäischen Kommission in China gewählt. In dieser Funktion unterstützt er den Vorsitzenden bei der Entwicklung von Working Group Activities, dem Entwurf und der Präsentation eines Position Papers ("offizielles Weißbuch der Kommission in China") sowie bei der Präsentation von Anliegen der Working Group gegenüber offiziellen chinesischen Stellen (Ministerien, etc.). Als Sprecher wird Herr Mag. Weilharter die Construction Working Group auch gegenüber den chinesischen Medien vertreten.
31.03.2009 – Konferenz über chinesische Schiedsgerichtsbarkeit, Brüssel RA Axel Neelmeier hat am 31.03.2009 auf der Konferenz "Arbitration in China" einen Vortrag zum Thema "CIETAC Arbitration in Comparison to other Asian Institutions" gehalten. Die Konferenz wurde veranstaltet von AIA – Association For International Arbitration. Die Tagungsunterlagen sind als Buch bei AIA unter www.arbitration-adr.org zu beziehen.
23.02.2009 - SNB begründet strategische Partnerschaft mit DC Law in Vietnam
Unsere Sozietät hat eine strategische Partnerschaft mit DC Law, einer führenden vietnamesischen Kanzlei mit Hauptbüro in Saigon, begründet. DC Law ist eine umfassend beratende vietnamesische Kanzlei, die im Jahre 1995 gegründet wurde. Die Kanzlei war früher unter dem Namen IMAC Law Office bekannt und wurde von einem der angesehensten vietnamesischen Anwälte, Herrn Nguyen Ngoc Bich (LL.M, Harvard 1972) gegründet. Im Jahre 2005 fusionierte IMAC Law Office mit einer Gruppe von sieben begabten Anwälten einer anderen führenden Kanzlei unter der Leitung von Herrn Le Cong Dinh (LL.M, Tulane 2000), dem Vizepräsidenten der Anwaltskammer von Ho Chi Minh City. DC Law ist Resultat dieser Fusion. Die Kanzlei verfügt über ein integriertes Team von 16 Anwälten und Beratern, die in den Büros in Ho Chi Minh City und Hanoi tätig sind.
Mit der vereinten Kraft unserer langjährigen Erfahrung in Asien und der lokalen Expertise von DC Law sind wir in der Lage, Mandanten bei allen rechtlichen Aspekten ihrer Geschäftstätigkeit in Vietnam zu beraten.
Die Kooperation beider Kanzleien im Rahmen der Partnerschaft wird sich auf Direktinvestitionsprojekte, Immobilientransaktionen und Streitbeilegung konzentrieren. Bereits im letzten Jahr war Dr. Jörg-Michael Scheil als empfohlener ausländischer Schiedsrichter des Pacific International Arbitration Centre (PIAC) ernannt worden. Bei PIAC handelt es sich um ein neu eingerichtetes und modernes internationales Schiedsorgan in Saigon, dessen Hauptaufgabe die Entscheidung von Streitfällen aus dem Wirtschaftsverkehr zwischen ausländischen und vietnamesischen Firmen ist.
10.02.2009 – Schiedsgerichtsbarkeit in China
Auf einem gemeinsam mit dem Ostasiatischen Verein e.V. veranstalteten Seminar berichtete Rechtsanwalt Axel Neelmeier über Theorie und Praxis der Durchführung von Schiedsverfahren in der Volksrepublik China.
20.01.2009 – Seminar "Die mehrköpfige GmbH-Geschäftsführung"
Axel Neelmeier und Prof. Dr. Ralf Imhof werden auf vom Management Forum Starnberg veranstalteten Seminaren am 20./21.01.2009 in Frankfurt/M. sowie am 18./19.02.2009 in München zum Thema referieren. Das aktuelle Programm können Sie hier herunterladen.
14.01.2009 – SNB erstreitet Sieg im Bus-Plagiatsstreit für MAN in China
Das IP-Team von SNB Shanghai hat unter der Leitung von Dr. Jörg-Michael Scheil und Dr. Paolo Beconcini für die Mandantin MAN/Neoplan einen wichtigen Sieg in einem Design-Verletzungsverfahren in Beijing erstritten. Bisher konnte kein deutscher Automobilhersteller einen solchen Erfolg vor den chinesischen Gerichten erringen. Medienberichte über das Urteil finden Sie hier (PDF).
Presseberichte:
www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,602777,00.html
www.welt.de/wirtschaft/article3069894/MAN-gewinnt-Busstreit-gegen-China-Konkurrenz.html
aktuellasia.toobiz.com/index.php?option=com_content&task=view&id=2924&Itemid=1006
german.china.org.cn/business/txt/2009-01/22/content_17170598.htm
06.01.2009 – Docter Optics gewinnt Domainprozess vor CIETAC Peking
Das IP Team von SNB Shanghai hat einen Domainstreit für Docter Optics GmbH vor der CIETAC in Peking gewonnen. Die Docter Optics GmbH ist Weltmarktführer in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von optischen Projektionslinsen für die Anwendung in der Automobilindustrie und optischen Komponenten und Systemen für führende OEMs in verschiedenen Industriezweigen wie Biometrik, Digitalprojektion, Druck und industrielle Bildverarbeitung. Am 6. Januar 2009 hat die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) die Verletzung durch einen chinesischen "Domain Grabber" festgestellt und zur Übertragung der Domain www.docteroptics.com.cn an unsere Mandantin verurteilt. Der Fall zeigt, dass sich ausländische Unternehmen erfolgreich gegen Domain Grabbing in China durchsetzen können.
04.01.2009 – 2. Auflage "Formularbuch IT-Recht" erschienen
Im C.H.Beck Verlag ist die 2. Auflage des "Formularbuch IT-Recht" erschienen, an dem aus dem SNB Team Prof. Dr. Ralf Imhof sowie Dr. Einar Recknagel mitgewirkt haben.
01.11.2008 - BusinessForum China
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der November/Dezember-Ausgabe der Zeitschrift "BusinessForum China" einen Beitrag zum Einfluss der neuen chinesischen Politik in Patent- und Steuergesetzgebung auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen.
01.11.2008 - China Contact
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der in der November-Ausgabe der Zeitschrift "China Contact" einen weiteren Beitrag zu Einfluss der neuen chinesischen Politik in Patent- und Steuergesetzgebung auf Forschungs- und Entwicklungsprojekte ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen.
20.10.2008 – Rollei verkauft den Bereich Metric
Rollei GmbH hat ihren Geschäftsbereich Metric an die von Baker & McKenzie beratene Trimble Holdings GmbH veräußert. Rollei GmbH wurde dabei von SNB vertreten.
06.-08.10.2008 – SNB Messestand auf der EXPO REAL in München
SNB hat sich erstmalig als Aussteller auf der diesjährigen Immobilienmesse EXPO REAL präsentiert und damit der seit Jahren wachsenden Bedeutung des Bereiches Construction and Real Estate Rechnung getragen. Drei Rechtsanwälte aus Hamburg und Rostock sowie ein Kollege aus Shanghai konnten drei Tage lang zahlreiche Gespräche führen. Zum Thema "Immobilieninvestitionen in China" veranstaltete SNB im Rahmen der Messe zudem ein Seminar. Den Vortrag können Sie sich hier herunterladen.
01.10.2008 – Pacific International Arbitration Commission
Dr. Jörg-Michael Scheil wurde zum ersten deutschen Schiedsrichter der Pacific International Arbitration Commission in Ho Chi Minh City/Vietnam bestellt. Die PIAC ist eine neu eingerichtete unabhängige Schiedsorganisation, die internationale Streitfälle des Wirtschaftsrechts in oder mit Bezug zu Vietnam verhandeln kann. SNB erteilt gern weitere Informationen zum Thema der Streitbeilegung in Vietnam.
18.09.2008 – Chinese European Arbitration Centre in Hamburg gegründet
Auf Initiative der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer, der Handelskammer Hamburg, des Tönissteiner Kreises und zahlreicher Rechtsanwälte und Kanzleien aus dem In- und Ausland wurde das Chinese European Arbitration Centre mit Sitz in Hamburg gegründet. Rechtsanwalt Axel Neelmeier wurde zum Sprecher der Geschäftsführung bestellt. Nähere Informationen finden Sie unter www.ceac-arbitration.com
16.09.2008 - IT/IP Piraterie in China
Fachtagung www.china-it.de – Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch stellte auf der Fachtagung die "Gesetzlichen Rahmenbedingungen für IT-Dienstleistungen und juristische Handhabe gegen IT/IP-Piraten in China" dar. Das Programm können Sie hier herunterladen.
29.08.2008 – Seminar "Bau- und Immobilienrecht in China"
Rechtsanwalt Johannes Weilharter sprach auf einem vom Management Circle veranstalteten Seminar in Frankfurt. Das Seminarprogramm können Sie hier herunterladen.
04.03.2008 - Vergaberecht bei Grundstücksverkäufen
RA Norbert Wendt referierte über das "Spannungsverhältnis zwischen Grundstücksverkauf und ausschreibungspflichtiger Baukonzession" unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten. Dabei beleuchtete er insbesondere die Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auf die Verkaufspraxis der öffentlichen Hand. Seinen Vortrag können Sie hier herunterladen (PDF, 1 MB).
03.03.2008 - Geistiges Eigentum in China
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der März-Ausgabe der Zeitschrift "Aktuell Asia" einen Beitrag zur Problematik des Schutzes von geistigem Eigentum gegenüber Geschäftspartnern in China veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen (PDF, 431 KB).
15.01.2008 - "Schneider-Urteil" und IP Strategien in China
Dr. Paolo Beconcini hat in der Ausgabe Januar-Februar der Zeitschrift "China IP" einen Beitrag zu den Auswirkungen des Urteils im "Schneider"-Verfahren auf die Schutzrechtsstrategien ausländischer Investoren veröffentlicht. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen (PDF, ca. 1 MB):
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11.01.2008 – 3. SNB Anwaltstag
Alle Rechtsanwälte aus den SNB Büros in Hamburg, Rostock und Shanghai trafen sich zum diesjährigen SNB Anwaltstag in Rostock. Im Steigenberger Hotel Sonne war Gegenstand des diesjährigen Treffens die Optimierung interner Arbeitsabläufe im Interesse der Qualitätssicherung. Vielfältige Anregungen und Erkenntnisse konnten ausgetauscht werden, welche eine effiziente Bewältigung des Arbeitsalltages befördern können. Wie stets bei unseren Anwaltstagen schloss sich ein langer Abend in der "Alten Apotheke" an, der zu einigen Verspätungen beim folgenden Frühstück führte.......
02.01.2008 - SNB wächst weiter
Die Kollegen Markus Ruhmann und Dr. Einar Recknagel wurden zum 01.01.2008 Partner der Sozietät. RA Ruhmann verstärkt den Bereich Bau und Immobilien am Standort Hamburg. RA Dr. Recknagel ist nunmehr als Partner für den Bereich Banking im Hamburger Büro tätig.
28.12.2007 - China Contact Ausgabe 12/2007
Dr. Jörg-Michael Scheil hat in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift "China Contact" einen Beitrag zur Errichtung von Fabrikgebäuden im Build-to-Lease-Verfahren veröffentlicht. SNB hat mehrere europäische Investoren beim Bau von Fabriken in China mit dieser Projektstruktur beraten. Eine pdf-Version des Artikels können Sie hier herunterladen(PDF 377 KB).
25.12.2007 – RA Hans-Bernd Giesler †
In tiefer Trauer haben wir das überraschende Ableben unseres geschätzten Kollegen Hans-Bernd Giesler bekannt zu geben. Rechtsanwalt Giesler wird uns mit seiner Weltläufigkeit und seiner dem Menschen zugewandten Art stets in Erinnerung bleiben.
22.10.2007 - Axel Neelmeier
RA Neelmeier wurde zum Mitglied des Präsidiums des Hamburgischen Anwaltsgerichts bestellt.
23.07.2007 - Lehrauftrag an Dr. Jörg-Michael Scheil M.A.
Die Universität Göttingen hat Herrn Dr. Jörg-Michael Scheil zum Wintersemester 2007/08 einen Lehrauftrag für Recht und Ethik in China erteilt. Dr. Scheil wird ein interdisziplinäres Seminar für Studenten der Rechtswissenschaften und der Sinologie abhalten, bei dem er auch praktische Aspekte der interkulturellen Rechtsberatung und Verhandlungsführung ansprechen wird.
03.07.2007 - "Infringement of Trademark Rights Through the Internet"
Wir möchten Sie auf einen Aufsatz von Herrn Dr. Scheil und Herrn Dr. Beconcini über die letzten Entwicklungen im chinesischen IP-Recht mit dem Titel "Infringement of Trademark Rights Through the Internet" hinweisen. Dieser Aufsatz ist in der Ausgabe 03/07 des Magazins "Business Forum“ der Deutschen Handelskammer in China erschienen. Sie können ihn hier herunterladen(PDF 203 KB) .
15.05.2007 – Vorträge zum IT- und Werberecht
Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch wird als Referentin für die TÜV Nord Akademie tätig. Im Rahmen der wiederkehrend angebotenen Seminarlehrgänge zum Datenschutzbeauftragten und zum IT-Sicherheitsbeauftragten stellt sie rechtliche Implikationen vor.
Das Recht blockiert die Werbung wo es kann? Bei der Fachkonferenz "Food & Health" des Management Forums Starnberg informierte Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch über Handlungserfordernisse aus der Health Claims Verordnung der EU. Auch die Workshopreihe der Handelskammer Hamburg zum Onlinehandel geht in die nächste Runde. Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch zeigt rechtliche Fallstricke auf. Um Neues aus dem Onlinerecht geht es auch beim Forum des Arbeitskreises Recht des Netzwerks hamburg @ work am 12.06.2007. Hier informiert Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch über juristische Hürden beim Suchmaschinenmarketing.
12.04.2007 - Europaweiter Wettbewerb um Dienstleistungskonzession zur Energieversorgung der östlichen Hafencity
Die Hafencity Hamburg GmbH startet einen europaweiten Wettbewerb für die Energieversorgung der östlichen Hafencity, deren Entwicklung ab 2008 beginnt. Am Ende des Verfahrens soll eine die Rahmenbedingungen der Wärmeversorgung in der östlichen Hafencity setzende Dienstleistungskonzession gewährt werden. Schulz Noack Bärwinkel, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Olaf Schulz-Gardyan (Bereich Energie) und Markus Ruhmann (Bereich Immobilien- und Vergaberecht) berät die Hafencity Hamburg GmbH bei der Durchführung des Verfahrens.
01.01.2007 - Teamveränderungen bei SNB
Frau Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch wurde Partnerin der Sozietät. Sie leitet den Bereich IT/IP.
Für den Bereich Energy konnte SNB Frau Rechtsanwältin Dr. Corinna Meyer gewinnen. Sie wird ihre mehrjährige Erfahrung aus dem Bereich der Gas- und Wasserwirtschaft in den Bereich Energy einbringen.
Das Rostocker Team konnte durch Rechtsanwalt Dr. Gunnar Roloff gestärkt werden.
27.12.2006 - Zweiter DIFA Immobilienerwerb in Seoul
DIFA Deutsche Immobilienfonds AG hat in Seoul / Korea ein weiteres Immobilienobjekt erworben. SNB hat DIFA dabei abermals beraten.
27.10.2006 - Handbuch des internationalen GmbH-Rechts
Das Werk ist soeben im Zerb-Verlag erschienen. Es stellt das Gesellschaftsrecht in über 35 Ländern dar und ist für die Praxis bestimmt. Dr. Jörg-Michael Scheil hat den Länderteil China verfasst.
19.10.2006 - MAN erhebt in China Klage wegen Geschmacksmusterverletzung
MAN hat in China eine Geschmacksmusterverletzungsklage gegen eine bedeutende chinesische Automobilgruppe anhängig gemacht. Das Design des MAN-Luxusbusses "Starliner 2" ist von dem chinesischen Wettbewerber komplett übernommen worden. Dies ist die erste Klage wegen der Verletzung des Geschmacksmusters an einem Bus, die von einem deutschen Automobilunternehmen in China vor Gericht gebracht wurde. SNB berät MAN in diesem Rechtstreit. Nach einem Jahr der Nachforschung und Beweissammlung unter Führung von SNB wurde die Klage am 19. September 2006 vor dem mittleren Gericht in Peking eingereicht. MAN beansprucht die Einstellung der Rechtsverletzung und Schadensersatz. Eine von der nationalen und internationalen Presse viel beachtete Pressekonferenz fand am 19. Oktober 2006 in Peking statt.
25.09.2006 - DIFA Immobilienerwerb in Seoul
DIFA Deutsche Immobilienfonds AG hat in Seoul / Korea ein Immobilienobjekt erworben. SNB hat DIFA dabei beraten.
18./19.09.2006 BITKOM Anwenderforum Outsourcing Frankfurt
Auf dem vom BITKOM organisierten Anwenderforum Outsourcing stellte SNB durch Prof. Dr. Ralf Imhof rechtliche Implikationen und Lösungen des IT-Outsourcings vor.
15.09.2006 - Grundstein für "Ozeaneum" gelegt
Am 15.09.2006 wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Harald Ringstoff der Grundstein für den Erweiterungsbau des Deutschen Meesresmuseum in Stralsund, das "Ozeaneum" gelegt. SNB berät die Stiftung Deutsches Meeresmuseum bei der Realisierung des Vorhabens.
14.09.2006 - Chinesisches Teehaus in Hamburg
Die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Stadt Shanghai haben im Rahmen ihres Partnerschaftsvertrages die Errichtung des europäischen Tourismuszentrums der Stadt Shanghai auf einem Hamburger Grundstück vereinbart. SNB berät Shanghai Yu Garden (Europe) Corporation GmbH dabei.
31.08.2006 - SNB bildet chinesische IP-Beamte aus
Im Juli und August 2006 unterrichtete Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch im Rahmen des Projektes "IP-Enforcement in China" der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit mbH (GTZ) chinesische Verwaltungsbeamte in Qingdao und Hangzhou im Recht des gewerblichen Rechtsschutzes.
28.04.2006 - Ehrendoktorwürde für Peter Schulz
Die philosphische Fakultät der Universität Rostock verleiht Rechtsanwalt Peter Schulz im Rahmen einer Feierstunde und in Anwesenheit des Ministerpräsidenten Harald Ringstorff die Ehrendoktorwürde.
27.04.2006 - Rechtliche Aspekte des IT-Outsourcing
Am 23. Mai veranstalteten die Handelskammer hamburg un der BITKOM - bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue MEdien e.V. - das Forum "IT-Outsourcing für den Mittelstand - ein Wettbewerbsfaktor?" Unsere Kanzlei wird durch Prof. Dr. Ralf Imhof vertreten sein, der die rechtlichen Aspekte des IT-Outsourcing darstellen wird. Die Teilnahme ist kostenlos. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Anmeldeformular (PDF 470 KB)
Verbreitete Rechtsirrtümer der IT-Branche - Schwerwiegende Folgen leicht vermeiden
In den meisten IT-Verträgen finden sich Klauseln, die einer kritischen rechtlichen Prüfung nicht stand halten und die in der Folge sowohl Dienstleister als auch Anwender belasten. Um welche Rechtsirrtümer es sich handelt und wie sie vermieden werden, zeigt Prof. Dr. Ralf Imhof in einem Vortrag in der Handelskammer Hamburg am 9. Mai 2006.
Das Veranstaltungsprogramm erhalten Sie hier (PDF 156 KB)
10.02.2006 - Neues Vergaberecht 2006
RA Markus Ruhmann informierte über die neue Rechtslage auf einem Seminar der Hamburger Architektenkammer am 09.02.2006. Die Vortragsunterlagen können sie hier herunterladen (PDF 76 KB).
Fallstricke auf dem Weg zum eigenen Onlineshop
Auch bei der Neuauflage des Handelskammer-Workshops zum Onlinehandel informierte Rechtsanwältin Corinna Rindfleisch am 6. März 2006 Hamburger Einzelhändler über rechtliche Anforderungen bezüglich Shopgestaltung, Verbraucherinformation, Vertragsschluss, Werbung und Datenschutz: Herunterladen(PDF 680 KB)
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